Impressum

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit

GbR Damm, Nagel und Rosenthal
Mühlgasse 41

35325 Mücke - Ruppertenrod

Ust-Nr.: 016 352 30061,


Deutschland (nachfolgend Nonkonform-Design genannt). Abweichende AGB`s der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

Aufgrund unseres Status als Kleinunternehmerschaft stellen wir alle (!) Rechnungen nach § 19 UStG ohne Mehrwertsteuer aus.

Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Nonkonform-Design ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Nonkonform-Design. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren veröffentlichung, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der kunde fristgemäß, so ist Nonkonform-Design berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollten.

Die Seite ist an Teilnehmer am deutschen Markt gerichtet; die Parteien wählen darum deutsches Recht. Andere Geschäftsbedingungen erkennt Nonkonform-Design nicht an.

2. Angebot

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise sind Aufgrund unseres Status als Kleinunternehmerschaft (nach § 19 UStG) ohne Mehrwertsteuer ausgestellt.
Anderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebotes oder dieser AGB durch den Kunden gelten als neues Angebot.

3. Auftragserteilung

Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Nonkonform-Design durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email angenommen oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

4. Vertragsgrundlagen

Sofern Nonkonform-Design ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden dessen Grundlagen. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Nonkonform-Design wirksam.

Soweit Nonkonform-Design im Rahmen von Aufträgen auf Zuarbeiten des Auftraggebers angewiesen ist, ist dieser verpflichtet, diese innerhalb angemessener Fristen zu erbringen. Nach verstreichen dieser von Nonkonform-Design gesetzten Fristen und einer Nachfrist von max. zwei Wochen, ist Nonkonform-Design berechtigt, den Auftrag an diesem Punkt abzubrechen und abzurechnen. Nachforderungen oder Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

Hosting-Verträge werden, soweit in dem vom Kunden gewählten Account keine anderweitige Laufzeit bestimmt ist, auf unbestimmte Dauer geschlossen.

5. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist Nonkonform-Design berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

Wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, oder wenn Nonkonform-Design Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, so ist Nonkonform-Design berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Nonkonform-Design ist in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheiten zu verlangen.
Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

6. Stornoregelung

Bei Stornierung eines erteilten Auftrags nach Ablauf einer Woche werden bis zu 50% des Auftragswertes in Rechnung gestellt.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle zu einem Projekt zugehörigen Materialien und Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Nonkonform-Design.

Zahlungsverzug des Kunden bei von Nonkonform-Design erbrachter Leistungen, in Verbindung mit einer Domainfreischaltung über den entsprechenden Anbieter, führt nach fruchtloser Mahnung zur unverzüglichen Sperrung der Domain.

8. Lieferungen und Leistungen

Liefertermine, bzw. feste Abgabetermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

Liefertermine oder -Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Nonkonform-Design die Lieferung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hat Nonkonform-Design auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Nonkonform-Design, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Sofern Nonkonform-Design die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Auftraggeber Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch bis maximal 5% des Wertes der vom Verzug betroffenen Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von Nonkonform-Design.

Nonkonform-Design behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschrittes zu verbessern.

Weitere begleitende Leistungen wie Benutzereinführung ect. sind gesondert zu vereinbaren. Nonkonform-Design ist bei der Beantragung einer Domain vermittelnd tätig. Auf die Vergabe von Domains hat Nonkonform-Design keinen Einfluss. Nonkonform-Design übernimmt keine Gewähr für eventuell bestehende Rechtsansprüche Dritter an der beantragten Domain oder deren Bestandsdauer. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, ist Nonkonform-Design vom Kunden freigestellt.

Bei jeglichen eigenständigen Änderungen am Code entfällt jede Gewährleistung unsererseits.

Der Kunde ist für Sicherungskopien der von uns installierten Software und seiner anderen Serverinhalte selbst verantwortlich.

Wartungsarbeiten werden getrennt vereinbart und sind kein regulärer Bestandteil eines Kaufvertrages. Arbeiten ohne Wartungsvertrag werden zu unseren normalen Stundensätzen nach Aufwand abgerechnet.

Supportaufwände, Schulungen etc. werden, sofern nicht anders vereinbart, nach Aufwand abgerechnet.

Updates sind, sofern nicht anders vereinbart, kostenpflichtig.

Die Lieferung der Software erfolgt laut Angebot durch Grundinstallation auf dem entsprechenden Serverplatz des Kunden.

Änderungen des Lieferumfanges behalten wir uns vor.

Ein Link zurück auf Nonkonform-Design.de muss in jedem Fall bestehn bleiben.

9. Korrekturen und Abnahme

Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird Nonkonform-Design den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. als freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.

10. Urheberrecht und Copyright

Das Urheberrecht für veröffentlichte, Nonkonform-Design erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages allein bei Nonkonform-Design. Der Auftraggeber erhält erst mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die vollen Nutzungs- und Kopierrechte nur für das betreffende Projekt.

11. Inhalte von Internetseiten

Verstößt der Kunde mit Inhalt, Form und Zweck seiner Internetseiten gegen gesetzliche Verbote und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte), kann dies zur Sperrung seiner über Nonkonform-Design gehosteten Internetpräsentation oder Ablehnung der Aufnahme von Internetseiten führen. Bei Verstoß des Kunden gegen die entsprechenden Verbote haftet der Kunde Nonkonform-Design gegenüber vollumfänglich auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Für den Inhalt und die richtige Wiedergabe der Internetseite des Kunden übernimmt Nonkonform-Design keine Gewähr.

12. Datenschutz

Nonkonform-Design ist berechtigt, Daten des Kunden zu speichern, zur Erfüllung des Vertragszwecks zu nutzen und für Marktforschung, Werbung und eigene Zwecke weiterzuverarbeiten. Kundendaten werden ausschließlich an Dritte weitergeleitet, wenn staatliche Institutionen oder die Einhaltung international anerkannter technischer Normen dies erforderlich machen oder wenn zur Realisierung des Projektes außenstehende Kooperationspartner einbezogen werden müssen.

Der Provider ist technisch in der Lage, auf dem Webserver gelagerte Daten einzusehen. Dies ist u.U. auch durch unbefugte Zugriffe möglich. Der Kunde ist für seine im Netz gelagerten Daten vollumfänglich selbst verantwortlich.
Soweit Daten Nonkonform-Design, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand beider Vertragspartner für alle Leistungen, soweit gesetzlich zulässig, ist der Sitz des Unternehmens Nonkonform-Design. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14. Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Nonkonform-Design als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.

15. Wirksamkeit, Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen/Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen/Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen/Bestimmungen muß dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen/Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.